AGB
Stand Januar 2017
§ 1 Allgemeines
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die
Vertragsbedingungen zvischen dem Untemehmen Markus Bischoff
Privatsekretär (Dienstteistungsanbieter) und dem Auftraggeber
(Verbraucher und Unternehmer).
1.2 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der
zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung Anwendung
für alle in Anspruch genommenen Dienstleistungen, die aus dem
Dienstleistungskatalog getätigt werden.
1.3 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Rechtsgeschäfte der Diensleistungsfirma Markus Bischoff Privatsekretär
nachstehend Dienstleister genannt mit seinem Vertragspartner nach-
stehend Auftraggeber genannt.
§ 2 Vertragsabschluss, Zustandekommen des Vertrages
2.1 Das Vertragsverhältnis für die Dienstleistungen kommt durch Erteilung
eines Kundenauftrags durch den Auftraggeber (Aufrrag- und Rapport-
zettel) und dessen Annahme durch den Dienstleister zustande.
2.2 Der Gegenstand des Vertrages bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung
ist im schriftlichen Auftrag- und Rapportzettel beschrieben.
§ 3 Preise
3.1 Alle Preise sind in Euro (€) angegeben.
3.2 Es gelten die Preise aus dem aktuellen Leistungsverzeichnis (Dienst-
leistungskatalog).
3.3 Die Auftragsbestätigung ist für vereinbarte Stunden- oder und Pauschal-
entgelte als Rechnungsgrundlage zu betrachten/geltend.
§ 4 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Rechnung ist nach Erhalt ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.
4.2 Der Auftraggeber erhält eine ordnungsgemäße Rechnung.
4.3 Die Zahlung erfolgt in der Regel in bar. Bei Überweisung ist der
Rechnungsendbetrag auf das auf der Rechnung angegebene
Geschäftskonto der Firma Markus Bischoff Privatsekretär innerhalb
von 10 Tagen ohne Abzug nach Rechnungdatum zahlbar.
4.4 Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Markus Bischoff Privatsekretär.
§ 5 Allgemeiner Haftungsausschluss
5.1 Der Dienstleister übemimmt keinerlei Haftungs- oder Schadensersatz-
ansprüche.
§ 6 Datenschutz
6.1 Die für die Geschäfisabwicklung notwendigen Daten werden im Rahmen
der Bestellabwicklung gespeichert und nur soweit für die Abwicklung der
Bestellung notwendig, an Dritte weitergegeben. Darüber hinaus werden
keine Daten an Dritte weitergegeben, es sei denn, der Auftraggeber hat
zugestimmt oder die Firma Markus Bischoff Privatsekretär ist dazu gesetz-
lich verpflichtet.
6.2 Das Bundesdatenschutzgesetz und in der Folge auch das Teledienste-
datenschutzgesetz schützen personenbezogene Daten. Dies sind Daten,
die sich auf natürliche Personen beziehen. Daten juristischer Personen
unterliegen diesem Schutz nicht. Personenbezogene Daten sind Informa-
tionen, die lhrer Person zugeordnet werden können (2.8. lhr Name, lhre
Telefonnumer oder lhre E-Mail-Adresse). lnformationen, die nicht direkt
mit lhrer tatsächlichen ldentität in Verbindung gebracht werden können,
fallen nicht darunter.
6.3 Der Dienstleister unterliegt der Verschwiegenheitspflicht. Ohne ausdrück-
liche Entbindung dieser Pflicht durch den Auftraggeber dürfen keinerlei
Auskünfte, seitens des Dienstleisters, weitergegeben werden.
§ 7 Leistungsumfang
7.1 Die vom Dienstleister zu erbringenden Leistungen umfassen in der Regel
die detailliert aufgelisteten Aufgaben, gemäß dem vom Auftraggeber erteil-
ten Auftrag.
§ 8 Pflichten der Vertragsparteien
8.1 lst dem Dienstleister die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags tatsächlich nicht möglich, so hat er den Auftraggeber unverzüglich in Ken-
ntnis zu setzen.
8.2 Der Dienstleister stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Gerät-
schaften, sofern der Auftraggeber nicht über entsprechendes Gerät oder
Räumlichkeiten verfügt, es sei denn lndividualvertraglich ist etwas anderes
vereinbart.
8.3 Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den
Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch
Überlassen von lnformationen, Auskünften oder Erfahrungen zu unter-
stützen, um einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf für beide
Parteien zu gewährleisten.
§ 9 Gerichtsstand
9.1 Für die Geschäfisverbindung zwischen den Parteien gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Vertragssprache ist ausschließlich
Deutsch.
9.2 Der Gerichtsstand für sämtliche gegenseitige Ansprüche und Verbind-
lichkeiten ist am Sitz der Firma Markus Bischoff Privatsekretär.
9.3 Gerichtsstand ist Amtsgericht Schorndorf.
§ 10 Salvatorische Klausel
10.1 Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen der
Allgemeinen Geschäftbedingungen unwirksam sein oder werden, so
wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen
nicht berührt. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil
unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame
Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden,
die den wirtschaftlichen lnteressen der Vertragsparteien am nächsten
entspricht.